Ein Diskussionsbeitrag von Helmut
Müller
Der Zerfall unserer
„westlichen“ Zivilisation, der Bankrott des Staates, das Chaos in der
Europäischen Union und die neoliberale Globalisierung (bzw. globale
Liberalisierung) bedingen eine radikale Wende, eine Art Kulturrevolution.
Gefragt ist eine neue politische Orientierung jenseits von antiquierten
Adjektiven und egomanischem Politikverständnis.
Zur Lage
Das Versagen einer vom nationalen
Pflichtgebot losgelösten Politik ist nicht mehr zu übersehen. Die
repräsentative Demokratie erweist sich offenbar unfähig der Sache des Volkes
noch gerecht zu werden. Abgeordnete am Gängelband eines Klubs oder einer
„Lobby“ stimmen regelmäßig gegen Verfassungs- und Wählerauftrag. Die
Parteiapparate, von mächtigen Interessensgruppen abhängig, haben nur ihr
eigenes Überleben im Sinn. Die ebenso weisungsgebundenen Regierungen sind zu
echter Führung nicht mehr in der Lage, es fehlen ihr die erforderliche
Unabhängigkeit und der Mut zu klarer Verantwortung. Überragende
Persönlichkeiten werden kaum mehr herausgebildet, dafür findet man an der
Spitze der Parteien immer öfters opportunistische Phrasendrescher, skrupellose
Techniker der Macht und kalte Apparatschiks.
In diesem politischen System sind
Unbestechlichkeit und Eigeninitiative eines Politikers unerwünscht.
Voraussetzung für eine Karriere sind bei allen Parteien Kadavergehorsam und
systemkonforme Anpassung (Linientreue). Von einem übernationalen Machtkartell
besonders gefördert werden erpressbare oder käufliche Politiker. Abweichler
oder Kritiker werden kaltgestellt. Eine unbestechliche nationale Führung und
eine unabhängige geistige Elite kann sich unter diesen Umständen nicht
mehr herausbilden.
Es ist kein Geheimnis, daß viele
Politiker an ihrem Mandat direkt kleben und glauben, dies habe mit direkter
Demokratie zu tun. Dabei verlieren sie die Freiheit ihres Willens und
ihres Handelns, verraten in vielen Fällen ihre einstigen Ideale und begeben
sich bedingungslos in die Arme von Gönnern, eines Parteiapparats oder eines
Konzerns. Politik wird vielfach nur mehr mit persönlichem Vorteil und
Karriere gleichgesetzt, Opfer und Verzicht werden gescheut. Der Kampf um einen
Platz an der Futterkrippe steht parteiübergreifend auf der Tagesordnung, pathetisches
Klagen - auch aus nationalen Ecken - über fehlende Werte und Tugenden dient
immer mehr zur Verschleierung egozentrischer Absichten und zur Irreführung der
Wähler.
Zu viele Politiker sind somit weniger
an geistig-moralischer Führung, denn an (oft nur virtueller) Macht und realem
Zaster (wie Zigeuner das Geld nennen) interessiert. Fehlendes Rückgrat und
Geldgier öffnen der Korruption und dem Verrat Tür und Tor. Die Verquickung von
Politik und Geschäft verhindert wahre politische Führung und untergräbt das Vertrauen,
welches das Volk in eine solche setzt. Die Politik sollte aber das Wohl und das
Recht der Gesamtheit im Auge haben, ihre Aufgabe ist es nicht Sonderinteressen
zu fördern.
Fassen wir zusammen: Das jetzige
eigentlich bereits repressive System verhindert den Vorrang der Politik und
eine in erster Linie dem Volk bzw. den Wählern verantwortliche politische
Führung. Es zerstört die Grundlagen von nationaler Unabhängigkeit, verhindert
politische Verantwortung, fördert persönliches Vorteilsstreben und ladet
späteren Generationen neben Billionen an Schulden derzeit noch unvorstellbare
Katastrophen auf. Das heute anscheinend zu glücklichen Sklaven herabgesunkene
Volk scheint nur mehr von Verwaltern (Fronvögten) regiert zu werden, worüber
der Futtertrogwettbewerb von Regierung und Opposition allerdings hinwegtäuscht
Der Verwirrungsapparat der gleichgeschalteten Medien lenkt das Augenmerk der
Menschen von politischen Winkelzügen und den ureigensten Rechten und Interessen
des bei den Mächtigen und deren Satrapen längst abgemeldeten Volkes ab und
drangsaliert das Volk mit politisch korrektem Meinungsterror.
Ein krakenartiger, hochgiftiger
Machtpool aus Finanz- und anderen Konzernen, deren Vorfeldorganisationen,
Parteibürokratien und unter Ausschluß der Öffentlichkeit tagenden
Gesellschaften versucht alle nicht genehmen nationalen Regungen zu ersticken
oder zumindest diese in das System zu integrieren. Wie könnte dieser
Jahrhundert-Herausforderung begegnet und eine nationale Alternative
entwickelt werden?
Es gilt fürs erste einmal auf
verschiedenen Ebenen noch aktiver zu werden, noch mehr kleine Widerstandszellen
zu bilden, Kräfte zu bündeln, weitestgehend zu vernetzen und insgesamt
intelligent gegenzusteuern,! Jeder kann sich vorerst einmal in Gemeinschaften,
Zirkeln, Diskussionsforen, Vereinen und Bürgerinitiativen wertebewußt mit Ideen
und Zivilcourage einbringen. Man hüte sich aber als „nützlicher Idiot“ am
Nasenring vorgeführt oder gegen Andersdenkende aufgehetzt zu werden und stelle
das Gemeinsame über das Trennende.
Der Lebenswille eines Volkes verlangt
die Hinwendung zur aktiven Teilnahme an alternativer Politik, zur
Mitgestaltung, im Augenblick vor allem im außerparlamentarischen Raum.
Verliert ein Volk einmal durch
Gleichgültigkeit und sträfliche Unterlassung seine politische Freiheit, nützen
ihm alle seine wirtschaftlichen Leistungen nichts. Das sichtbare Zu-Ende-Gehen
einer trügerischen Sicherheit könnte aber sehr bald im Volk wieder jene Kräfte
wecken, die es zu allen Zeiten der Freiheit ein Stück näher gebracht hat.
Herrschaft des Volkes oder Herrschaft der Konzerne und ihrer politischen
Verwalter, seelenlose Maschinerie oder Vaterland? lautet daher die
existenzielle Frage der Gegenwart.
Es geht somit in Zeiten der
„political correctness“ um die Freiheit als höchstes Gut des Einzelnen wie der
seines Volkes. Dazu ist eine unabhängige, uneigennützige politische Führung mit
Autorität, der Opportunismus ein Fremdwort ist, vonnöten, und es bedarf eben
auch einer Partei oder Organisation, die sich im Sinne ihres Programms
ausschließlich in den Dienst des Volkes stellt. Politik und ihre inneren
Abläufe müssen für das Volk wieder nachvollziehbar werden. Das übergeordnete
Ziel sollte ein von einer sittlichen und solidarischen Gemeinschaft getragener
souveräner und demokratischer Staat sein. Das sind zugegebenermaßen
Idealvorstellungen, aber ohne solche ist jede politische Arbeit nutzlos für das
Ganze. Nicht zuletzt braucht es aber wieder Menschen, die bereit sind, dafür
Opfer zu bringen, wozu sie in diesem politischen System offensichtlich weder
gewillt noch in der Lage sind.
Worin könnte sich denn nun eine
Politik für die Sache des Volkes inhaltlich wesentlich von der derzeit
praktizierten unterscheiden? Welche Art von Politikern sollten in Zukunft tätig
werden? Zu wesentlichen gleichrangigen Fragen einige unvollständige,
gewiß noch zu ergänzende thesenartige Überlegungen:
Zur nationalen Frage
So wie der Politik wieder der Vorrang
vor der Wirtschaft gebührte, hat die nationale Frage Vorrang vor allen anderen
zu haben. Das Volk ist eine biologische und kulturelle Realität, es gilt es zu
schützen. Die Sprach- und Kulturnation erfüllt die tiefsten und sittlichsten
Bedürfnisse der menschlichen Seele, sie ist eine geistig-kulturelle Einheit von
übernationaler Bedeutung und Ausstrahlung.
Nur der moderne, der Nation dienende
aber europäisch ausgerichtete Nationalstaat ist Garant für nationale Identität,
die Kultur eines Volkes und dessen Existenzrecht. Die Politik hat den
nationalen und kulturellen Bedürfnissen sowie allgemeinen traditionellen
Anliegen der Mehrheitsbevölkerung vermehrt Rechnung zu tragen. Der Anteil der
jeweiligen Kultur Fremder ist auf ein kulturell und sicherheitspolitisch
vertretbares Maß zu begrenzen. Nicht integrierbare Einwanderermassen sind in
ihre Herkunftsländer zurückzuführen.
Nationaler Befreiungsnationalismus
ist die Antwort auf Fremdbestimmung und Überfremdung. Eine
Renationalisierung bedeutet keine Gefahr für Europa, sondern dessen
Reeuropäisierung. National ist revolutionär, und nationalrevolutionär ist der
um seine Freiheit und Selbstbestimmung ringende Europäer.
Zur sozialen Frage
Neben staatsbürgerlichen Pflichten
(z.B. mit Rücksicht auf den Nächsten bzw. das Gemeinwohl zu handeln, das
kulturelle Erbe zu schützen und zu pflegen, u.ä.) hat der Bürger ein Reihe von
Rechten: Das Recht auf Eigentum, menschenwürdige Behausung, medizinische
Versorgung und Arbeit muß unangetastet bleiben. Die Sicherung der
Grundbedürfnisse hat vom Staat gewährleistet zu werden.
Die Familie als Form der
Lebenspartnerschaft zwischen Mann und Frau mit dem Ziel gemeinsamer Kinder ist
für das Überleben eines Volkes wie einer Gesellschaft unersetzbar. Inländische
Mehrkindfamilien sind daher in besonderer Weise zu fördern, dieses Ziel sollte
in der Verfassung Eingang finden. Gesetze sollten „Enkel-tauglich“ sein.
Keine „soziale Hängematte“, daher
Sozialhilfe oder Grundsicherung nur für wirklich bedürftige Inländer! Die
Gleichberechtigung von Mann und Frau ist endlich zu verwirklichen. Die ältere
Generation hat Anspruch auf Achtung und Respekt und darf von der Arbeitswelt
nicht ausgeschlossen werden. Ausbeutung und Entfremdung ist der Kampf
anzusagen, gemeinschaftsschädigende Egoismen gehören domestiziert. Nationale
und soziale Solidarität sind Bedingung für nationale und soziale Sicherheit.
Zur ökonomischen Frage
Hemmungsloses Wirtschaftswachstum,
Profitgier, Konsumismus, verschärfter Wettbewerb, niedriges Lohnniveau und
geringe Einflussmöglichkeit des Staates kennzeichnen die heutige Ökonomie unter
der Diktatur des Geldes. Die - im Zuge der vom internationalen Kapital
gesteuerten Globalisierung - gnadenlose Ökonomisierung des Alltags bedeutet den
Verlust an Identität, Eigenart und Lebensqualität.
Der Staat muß über die Politik wieder
Eigenständigkeit und Eigeninitiative dort zurückgewinnen, wo die durch
neoliberales Wirtschaften geschaffenen sozialen, ökonomischen und ökologischen
Bedingungen für die Sicherheit des Staates und seiner Bürger zur Gefahr
geworden sind oder zu werden drohen. Das Bruttosozialprodukt hat gerechter
verteilt zu werden, was nur über eine in erster Linie dem Volk verantwortliche
nationale Wirtschaftspolitik gewährleistet werden kann. Wachstum darf nicht
durch wachsende Ungleichheit erkauft werden. Die Frage „Was heißt Wohlstand?“
muß neu beantwortet werden, denn im Wohlfahrtsstaat heutiger Prägung steht
jeder in seiner Vereinzelung dem Schicksal aller anderen gleichgültig
gegenüber.
Der Konsolidierung des
Staatshaushaltes (Abbau der Staatsschulden) ist Vorrang einzuräumen. Der
Ausverkauf der heimischen Wirtschaft und Ressourcen ist zu unterlassen, mehr
Energieautonomie (durch alternative, erneuerbare Energien z.B.) zu schaffen.
Dem Lebens- und Nahrungsmittel-Tourismus (z. B. Mineralwasser von den
Fidschi-Inseln!)ist ein Ende zu machen, mehr Eigenständigkeit in der
Lebensmittelversorgung durch ein freies, gesundes Bauerntum anzustreben. Der
Vorrang für inländische Arbeitskräfte sollte ebenso selbstverständlich sein wie
ein gesunder Protektionismus. Inländischer Wertschöpfung gehört der Vorrang.
Der Kampf um globale Monopole darf
nicht weiter zu Lasten der Völker ausgetragen werden. Es sollte eine von
nationalen bzw. gemeinschaftlichen Interessen geleitete menschen- und
umweltgerechte, ökologisch und sozial ausgerichtete Volkswirtschaft im Verbund
mit anderen europäischen Staaten angestrebt werden.
Zur ökologischen Frage
Jedes Handeln im privaten und
öffentlichen Raum ist mit Pflichten verbunden, zu ihnen gehören ein sorgsamer
Umgang mit der Natur und unserer Umwelt. Damit dies in einem rechtlichen Rahmen
auch funktioniert, gehören in der Verfassung ein Vorsorge-, ein Sicherheits-
und Verursacherprinzip sowie einklagbare subjektive Rechte der kommenden
Generationen verankert. Lebens- und Gesundheitsschutz ist ein Menschenrecht.
Erneuerbare Energiequellen sollten
längerfristig fossile Brennstoffe und die Atomkraft ersetzen. Müllberge sind
(über Produktion und Konsum) abzubauen, Energieverschwendung sowie ausufernder
Individualverkehr (zu Gunsten umweltfreundlicher Verkehrsmittel) sind radikal
einzudämmen. Gentechnik hat nichts in der Landwirtschaft, genmanipulierte
Lebensmittel nichts in den Regalen zu suchen (gentechnikfreie Zonen!). Werbung
für gesundheits- oder umweltschädliche Produkte gehört verboten, Tierversuche
sollten durch alternative Methoden ersetzt werden.
Das Prinzip der Nachhaltigkeit und
die Wiederherstellung einer humanen Umwelt sollten – etwa auch im Rahmen einer
neuen Raumordnungspolitik - Priorität haben.
Zur kulturellen Frage
Die kulturelle Souveränität (Vorrang
der Leitkultur) muß wiederhergestellt werden. Heimische Tradition und Sitte
sowie die Staatssprache gehören gepflegt und geschützt. Anglizismen im
öffentlichen Raum gehören besteuert, der Anteil fremdsprachiger Musiksendungen
darf einen gewissen Prozentsatz nicht übersteigen. Bildungs- und
Erziehungswesen bedürfen einer Reform im Sinne eines von traditionellen
Vorgaben und Werten ausgehenden verbindlichen Leitziels, Begabung ist besonders
zu fördern. Die Bildungsanstalten wie der öffentliche Kulturbetrieb gehören aus
dem Zwangsrock der Parteien befreit. Verflachung und Nivellierung ist auf allen
Gebieten abzulehnen. Mc Donalds und Kebab, Coca Cola und Walt Disney dürfen
nicht länger Lokales und Traditionelles verdrängen! Kunst als bloße Nachahmung
eines dekadenten Zeitgeistes sollte nicht weiter gefördert werden.
Künstlerische Freiheit sollte den überlieferten, allgemein gültigen
ethisch-moralischen Wertekanon respektieren.
Zur demokratischen Frage
„Wir sind das Volk“ muß sich in der
gesamten Gesellschaft und in allen Gliederungen des Staates widerspiegeln. Mehr
direkte Demokratie (Volksbegehren gehören aufgewertet!), Rede- und
Meinungsfreiheit (keine menschenverachtenden Verbotsgesetze!) sowie Lehre- und
Forschungsfreiheit im Rahmen anerkannter sittlicher und moralischer
Ordnungsvorstellungen sind Voraussetzung für ein glaubwürdiges demokratisches
Gemeinwesen. Die Unabhängigkeit der Justiz muß vor politischer Einflußname
gewährleistet sein. Die Rechte der autochthonen und anderer Minderheiten stehen
nicht über jenen des Mehrheitsvolkes, Gleichheit von In- und Ausländern ist
nicht in jedem Fall möglich. Der Begriff Menschenrechte kann nicht
unbeeinflusst von regionalen, nationalen oder kulturellen Besonderheiten
gesehen werden.
Zur europäischen Frage
Die aktuelle Notlage der u.a.
vom „Ethnosuizid“ (Irenäus Eibl-Eibesfeldt) bedrohten Völker Europas ist
zu besorgniserregend um deren Bewältigung einer zum Großteil vom
internationalen Kapital abhängigen, anscheinend größenwahnsinnigen,
moralisch jedenfalls abgewirtschafteten Nomenklatura zu überlassen. Aus
heutiger Sicht wäre daher - im Interesse der Sicherung der Sache der
europäischen Völker - ein Austritt aus der EU der Konzerne naheliegend. Diktate
von welcher Seite auch immer sind für freie Völker unannehmbar.
Die für jedes europäische Volk
tödliche, koloniale Gegenwart muß im Rahmen eines nationalen und europäischen
Freiheitskampfes überwunden werden. Die Wiege der politischen Freiheit liegt in
den souveränen Nationen, „kein Volk darf einem anderen untertan sein“ (Martin
Buber).
Eine künftige Europapolitik hat auf
die Geschichte, das geistige und kulturell Erbe und die Vielfalt des Kontinents
Bezug zu nehmen und Sorge dafür zu tragen, daß diesbezüglich Kontinuität
gewahrt bleibt. Österreich den Österreichern, Deutschland den Deutschen, Europa
den Europäern! heißt die mit den Menschen- und Völkerrechten, aber auch mit
Beschlüssen der UNO übereinstimmende Losung der Zukunft einer noch zu
schaffenden europäischen Bewegung freier Nationen.
Politik braucht endlich wieder
begeisternde Ziele, für die selbstlos zu kämpfen es sich lohnt, und sie
braucht, angesichts eines uns rätselhaften Mysteriums, außer einem
realistischen Menschenbild auch einen übernationalen metaphysischen
Hintergrund. Es gilt dem Sinn des Lebens und dem Ahnenerbe wieder Rechnung zu
tragen, diesen - wie der „Schöpfung“ insgesamt - mit Respekt und Demut zu
begegnen.
Der Maßstab für gesellschaftliche
Anerkennung sollten ein tadelloser Charakter und die Leistungen für die
Gemeinschaft sein. Politiker sollten für unentschuldbare Fehlleistungen -
etwa auf dem Gebiet der Bevölkerungspolitik - auch rückwirkend zur
Verantwortung gezogen werden können.
Mehr als 3.500 Arten sind heute
zusätzlich vom Aussterben bedroht. Auch unsere Art. Es liegt in unserer Hand,
ob wir als Europäer mit unserem genetischen Erbe sowie eigener kultureller und
nationaler Identität überleben werden und vor allem wie.
Zitate
„Wo Rede und Schrift nicht frei sind,
da herrscht nicht das Gesetz, sondern Willkür.“
Beschluß der Jenaer Studentenschaft vom 18. Oktober 1817
„Wenn Nationalität die Seele eines Volkes ist, so ist nationale Einheit das
Unterpfand seiner Freiheit, der Körper, den es braucht, damit die Seele sich
entfalte.“
Dem rumänischen Dichter Balescu zugeschrieben
„In dem Heimaterlebnis schwingt etwas tief Religiöses mit, auch bei dem der es
sich nicht eingestehen will, und wenn wir von jemandem sagen: erhabe keine
heimat, so ist das ungefähr soviel, als ob wir sagten: sein tieferes Dasein
habe keinen Mittelpunkt.“
Eduard Spranger
„Ein stabiles Afghanistan ist „im ureigensten deutschen Sicherheitsinteresse“.
Standpunkt der deutschen Bundesregierung
„Wir müssen zwischen intransparenten Abläufen im Finanzgeschäft und überzogenen
Managergehältern einerseits und jener Wirkung des Kapitalismus andererseits
unterscheiden, die uns alle wohlhabender macht“.
Paul Nolte, deutscher Historiker in der „Presse“ v. 16. August 2007